Sehr geehrte Damen und Herren,
haben Sie vielen Dank für die Zusendung Ihrer Kritik an der Telematik-Infrastruktur und für Ihr Interesse an meiner Position.
Digitale Datenspeicherung und -übertragung können helfen, die Gesundheitsversorgung qualitativ zu verbessern, sie sicherer und effizienter zu machen. Die Selbstbestimmung der Patientinnen und Patienten über die eigenen Daten darf dabei jedoch nicht geopfert werden. Für die geplanten Online-Anwendungen und die externe Speicherung sensibler Gesundheitsdaten der elektronischen Gesundheitskarte fehlen auch elf Jahre nach ihrer Einführung fundierte und transparente Kosten-Nutzen-Abschätzungen.
Die LINKE tritt im Unterschied zu den anderen Parteien für die Datenhoheit und Selbstbestimmtheit der Versicherten ein. Von Anfang an haben wir durch parlamentarische Initiativen sowie in Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Partnern gegen die Einführung der Telematik-Infrastruktur und der elektronischen Gesundheitskarte gekämpft. Beispiele dafür sind die Drucksachen des Bundestags 18/6928, 18/3574, 18/3235, die Sie von der Homepage des Bundestages herunterladen können.
Wir lehnen auch weiterhin die elektronische Gesundheitskarte und die gesamte Telematik-Infrastruktur in der gegenwärtigen und geplanten Ausgestaltung ab und werden uns für die Entwicklung einer patientenorientierten Alternative stark machen. Ich freue mich, wenn wir uns gemeinsam für dieses Ziel einsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Sylvia Gabelmann, MdB
