Rassismus ist ein Verbrechen – Nazis stoppen!

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus, an dem verschiedene Bündnisse und Initiativen weltweit am morgigen Samstag (16. März) Proteste gegen Rassismus und Faschismus durchführen, erklärt die Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (DIE LINKE) aus Siegen (NRW):

„Nicht nur am Internationalen Tag gegen Rassismus ist es notwendig, klare Kante gegen Rassismus, Ausgrenzung und Hass zu zeigen. Europaweit sind rechte und offen neofaschistische Parteien und Organisationen auf dem Vormarsch. In einigen Ländern stehen sie mittlerweile gar in Regierungsverantwortung. Auch in Nordrhein-Westfalen treiben militante Neonazis seit Jahren ihr Unwesen. Hier besteht dringend Handlungsbedarf. Die etablierte Politik darf vor dem Erstarken der Rechten nicht weiter die Augen verschließen. Ich fordere Landesinnenminister Herbert Reul (CDU) daher erneut auf, endlich seine anhaltende Stimmungsmache gegen Antifaschisten und Umweltschützer einzustellen. Wenn Herr Reul der Demokratie tatsächlich einmal einen Dienst erweisen möchte, sollte er endlich die verfassungsfeindlichen Aktivitäten der neofaschistischen Parteien ‚Der III. Weg‘ und ‚Die Rechte‘ stoppen, anstatt selbst mittels der Verschärfungen des Polizeigesetz am Abbau der verbliebenen Grund- und Freiheitsrechte zu arbeiten.“

Gabelmann weiter:

„Wir alle haben die Verantwortung, uns klar gegen die Ausgrenzung sogenannter Minderheiten zu stemmen. Überall, wo Rassisten und Neonazis versuchen, Menschen zu bedrohen oder zu attackieren, werden sie auf unseren entschlossenen Widerstand stoßen. Auch der öffentliche Raum darf den extremen Rechten nirgendwo überlassen werden. Dies gilt vor allem auch für den 1. Mai. Neben der von ihr geplanten Provokation am ‚Tag der Arbeit‘ landesweit in Duisburg aufzumarschieren, will ‚Die Rechte‘ am Hitler-Geburtstag, dem 20. April, ihren Auftakt zum EU-Wahlkampf in Wuppertal durchführen. Für den 25. Mai mobilisieren die Neonazis unter dem Motto ‚70 Jahre BRD – Wir feiern nicht!‘ zu einem weiteren Aufmarsch in ihre Hochburg Dortmund. Die NRW-Linke ruft ihre Mitglieder und Anhänger auf, diese Provokationen nicht unbeachtet zu lassen und sich an den geplanten Protesten und Aktionen des zivilen Ungehorsams zu beteiligen.“

Diesen Artikel teilen

Share on facebook
Share on google
Share on twitter
Share on linkedin
Share on print
Share on email

Jetzt linke Politik unterstützen

Teile unsere Artikel in den sozialen Medien und mach mehr Menschen auf unsere Politik, Arbeit und Artikel aufmerksam.

Share on facebook
Share on google
Share on twitter
Share on linkedin

Weitere Artikel

Neuste Tweets

Weitere Tweets gibt es auf Twitter unter @sylviagabelmann zu lesen

Links

Partei und Fraktion

Fraktion DIE LINKE im Bundestag
www.linksfraktion.de

Partei DIE LINKE
www.die-linke.de

DIE LINKE.NRW
www.dielinke-nrw.de

Landesarbeitsgemeinschaft LISA (Linke sozialistische Arbeitsgemeinschaft Frauen)
https://www.dielinke-nrw.de/partei/lags/lag-lisa/

Antikapitalistische Linke (AKL)
https://www.antikapitalistische-linke.de

Außerparlamentarisches

Digitalcourage e.V.: Digitalcourage e.V. engagiert sich seit 1987 für Grundrechte, Datenschutz und eine lebenswerte Welt im digitalen Zeitalter.
https://digitalcourage.de

Komitee für Grundrechte und
Demokratie
: Aktiv, streitbar, couragiert und – wenn menschenrechtlich geboten – zivil ungehorsam engagiert sich das Komitee für Grundrechte und Demokratie. Es versteht sich als Teil der außerparlamentarischen Opposition und Mitgestalter bürgerlichen Protestes. http://www.grundrechtekomitee.de

Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für Alle!“: Initiiert wurde die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für Alle!“ von verschiedenen Bündnissen für mehr Personal im Krankenhaus und Gesundheitswesen allgemein, für den Erhalt von Krankenhäusern und für eine menschenwürdige Gesundheitsversorgung, die in diversen Städten und Regionen in NRW aktiv sind, in Kooperation mit der Gewerkschaft ver.di. https://gesunde-krankenhaeuser-nrw.de
Ärzte ohne Grenzen : Ärzte ohne Grenzen ist die am 21. Dezember 1971 gegründete größte unabhängige Organisation für medizinische Nothilfe. Die private Hilfsorganisation leistet medizinische Nothilfe in Krisen- und Kriegsgebieten. https://www.aerzte-ohne-grenzen.de
medico International: medico international ist eine Hilfs- und Menschenrechtsorganisation mit Sitz in Frankfurt am Main. Die Organisation engagiert sich für die globale Verwirklichung des Menschenrechts auf Gesundheit. https://www.medico.de
Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte (vdää) : Der vdää ist ein ärztlicher Berufsverband, der sich als kritische und progressive Alternative zu standespolitisch wirkenden Ärzteverbänden versteht. https://www.vdaeae.de
Naturfreunde: Die NaturFreunde Deutschlands sind ein sozial-ökologischer und gesellschaftspolitisch aktiver Verband fürUmweltschutz, sanften Torurismus, Sport und Kultur https://www.naturfreunde.de