1. Mai – Ob auf der Straße oder virtuell: Jetzt aktiv werden für soziale Gerechtigkeit und ein bedarfsgerechtes Gesundheitssystem

Anlässlich des „Internationalen Tags der Arbeit“ am 1. Mai, erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (Die Linke):

„Die Pandemie hat viele Schwachstellen und gesellschaftliche Fehlentwicklungen aufgezeigt, die dringend behoben werden müssen. Gesundheit darf nicht weiter zur Ware verkommen. Solidarität mit den wirklich systemrelevanten Berufsgruppen ist dringend erforderlich. Systemrelevant sind Krankenschwestern und Pflegekräfte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Müllabfuhr, Reinigungskräfte, Verkäuferinnen und Verkäufer, medizinisches Fachpersonal, Erzieher und Sozialarbeiterinnen – um nur einige Berufsgruppen zu nennen. Es reicht nicht aus, sich mit den vielen Menschen, die unsere Versorgung dieser Tage aufrecht erhalten, nur zu solidarisieren. Vielmehr sind konkrete Maßnahmen gefragt. So fordert Die Linke beispielsweise 500 Euro mehr Grundgehalt für alle in der Pflege tätigen Menschen und einen gesetzlichen Personalschlüssel in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, der sich am tatsächlichen Bedarf bemisst. Die Ausrüstung mit Schutzkleidung und Desinfektionsmittel muss für alle Beschäftigten gewährleistet werden und wir brauchen auch endlich eine Pflege-Voll-Versicherung, die alle Bedarfe der Gepflegten abdeckt.

Der 1. Mai ist weltweiter Tag der Proteste gegen die kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung und die Folgen kapitalistischer Ausbeutung, gegen Armut, Arbeitslosigkeit und Umweltzerstörung, gegen die Benachteiligung und Entrechtung von Frauen, gegen rassistische Diskriminierung. Unsere Solidarität gilt allen Menschen, die davon betroffen sind, und allen, die Widerstand leisten und für eine bessere, sozial gerechte Welt kämpfen.

Aufgrund der Coronapandemie sind öffentliche Proteste und Demonstrationen derzeit nur in sehr begrenztem Maße möglich. Trotzdem ist es jetzt erst recht notwendig, für soziale Gerechtigkeit, ein solidarisches Gesundheitssystem und gegen Aufrüstung zu protestieren. In verschiedenen Städten wird es daher am 1. Mai unter Beachtung des notwendigen Schutzes der Gesundheit kleinere Kundgebungen und Protestaktionen geben. Die Gewerkschaften rufen zugleich zu virtuellen Protesten auf. Beide Protestformen ergänzen sich gegenseitig.

Explizit unterstütze ich die auf der Aktionsplattform heraus-zum-ersten-mai-2020.de dokumentierten Aktivitäten. Dort vernetzen sich bundesweit Bündnisse und Organisationen, die unter Wahrung der notwendigen Schutzmaßnahmen am 1. Mai Kundgebungen und Demonstrationen durchführen. Auch in Siegen wird es eine Kundgebung des örtlichen Aktionsbündnisses geben. Diese findet am 1. Mai von 14 bis 15 Uhr auf dem Rathausplatz (Kornmarkt) statt.“

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