Für den kommenden Sonntag mobilisieren Gegnerinnen und Gegner staatlicher Maßnahmen im Kampf gegen die Coronapandemie erneut zu Protesten nach Düsseldorf. Dazu erklärt die nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete Sylvia Gabelmann (Die Linke):
„Der geplante Aufmarsch von Anhängerinnen und Anhängern der selbsternannten ‘Querdenken-Bewegung’ stellt eine weitere perfide Provokation dar. Offen sucht diese Szenerie den Schulterschluss mit faschistischen Gewalttätern aus den Reihen der ‘Hooligans gegen Salafismus’ und anderen militanten Nazigruppierungen aus NRW.
Unter dem Deckmantel des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit säen die ‘Coronaleugner’ Hass und Hetze und gefährden mit Vorsatz die Gesundheit Unbeteiligter, indem sie sich weigern, sich an Abstandsregeln und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zu halten.
Es darf hier keine falsche Toleranz der Behörden und der Polizei geben, wie sie in der Vergangenheit in Düsseldorf mehrfach zu beobachten war. Wer Straftaten und Verstöße der selbsternannten ‘Querdenken’-Bewegung ignoriert, verstößt nicht nur gegen das Gleichbehandlungsgebot für alle Bürgerinnen und Bürger, sondern unterhöhlt auch die Glaubwürdigkeit erforderlicher Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie.
Gabelmann weiter:
„Man kann den Menschen nicht mehr erklären, warum sie in ihrem Alltagsleben schwere Einschränkungen über sich ergehen lassen sollen, während die ‘Coronaleugner’ unter den Augen der NRW-Landesregierung, Versammlungsbehörden und Polizei einen Superspreader-Event nach dem nächsten organisieren.
Die Aufmärsche der ‘Coronaleugner’ stellen eine widerwärtige Verhöhnung der belastenden Arbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und sozialen Hilfsorganisationen, sowie besonders gefährdeter Gruppen, bereits an Covid-19-Erkrankter, Verstorbener und ihrer Angehörigen dar. Diese Proteste sind im Kern unsozial, sozialdarwinistisch und ignorant. Ich unterstütze daher die Proteste des antifaschistischen Bündnisses ‘Düsseldorf stellt sich quer!’, welches am Sonntag landesweit zu Protesten in Düsseldorf aufruft.“
* Antifaschistische Kundgebung: „Keinen Meter den Querdenkern!“. Sonntag (6.12.), 12:30 Uhr.
Grabbeplatz , Düsseldorf Altstadt.
