Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
liebe Anwesende,
leider kann ich aus gesundheitlichen Gründen heute nicht bei Euch sein. Jedoch grüße ich Euch herzlich und wünsche Euch für Eure heutigen Proteste viel Erfolg.
Der 8. Mai ist seit 1945 der Jahrestag der Befreiung Deutschlands vom Faschismus. Und dieser Jahrestag ist leider noch immer von trauriger Aktualität. Hier in Siegen versucht die faschistische und als äußerst militant geltende Splitter-Partei „Der III. Weg“ an Einfluss zu gewinnen. Erst rund um das vergangene Wochenende versuchten Nazis, Rassist:innen und selbsternannte Querdenker:innen, den Arbeiterkampftag am 1. Mai mit sozialer Demagogie, rassistischer Hetze und Hass aufzuladen. Sie trafen auf den entschlossenen Protest von Antifaschistinnen und Antifaschisten. So auch in Siegen.
Liebe Genossinnen und Genossen, es bleibt an uns, die Aufmärsche der Nazis zu verhindern. Die fortlaufenden Provokationen der extremen Rechten dürfen weder ignoriert werden, noch dürfen sie ohne Widerstand bleiben. Den Tag Jahrestag der Befreiung vom Faschismus zu begehen, heißt nicht nur, den Millionen Opfern des deutschen Vernichtungswahns zu gedenken, sondern tagtäglich einzugreifen und die Stimme zu erheben, wenn Nazis und Rassist:innen sich den öffentlichen Raum aneignen wollen.
Aus aktuellem Anlass möchte ich auch noch ein paar Sätze zu den Kreisen verlieren, die ein wie auch immer geartetes Verständnis für sogenannte Querdenker und Coronaleugnerinnen und -leugner aufbringen. Lasst es mich deutlich sagen: Es darf in dieser Angelegenheit keine falsche Toleranz geben! Die sogenannten Querdenker:innen paktieren nicht nur mit Nazis, Anhängerinnen und Anhängern von Verschwörungsmythen, Rassistinnen und Rassisten und Antisemitinnen und Antisemiten. Sie verfolgen vielmehr auch selbst ein Programm der Selektion, befördern Debatten um vermeintlich unwertes Leben – was wir in Deutschland schon einmal hatten – und kündigen in ihrem sozialdarwinistischen Wahn die gesellschaftliche Solidarität mit Alten und chronisch Kranken auf. Dafür darf es bei aller Kritik an der Politik der Bundesregierung keinerlei Verständnis geben!
Liebe Anwesende!
Der 8. Mai bleibt für uns politische Verpflichtung und Auftrag zugleich. Wir verneigen uns im Gedenken an die millionenfachen Opfer des deutschen Terrors. Zugleich fühlen wir uns dem Schwur der Gefangenen von Buchenwald verpflichtet: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“
Bleiben wir also standhaft im Kampf gegen Nazis, Rassisten, Verschwörungsideologien, Hass und Hetze und setzen unseren Kampf für eine sozial gerechte und friedliche Welt mit aller Kraft fort! Ich danke Euch und wünsche Euch nicht nur für Eure heutigen Proteste alles Gute!
(Es gilt das gesprochene Wort!)
