Es gibt so gut wie kein politisches Thema, welches von der AfD nicht zur Stimmungsmache und Hetze gegen Flüchtlinge missbraucht wird. Selbst im Bereich der
Anlässlich des Jahrestages der Befreiung Deutschlands vom Faschismus am 8. Mai 1945, erklärt Sylvia Gabelmann (MdB/DIE LINKE): „Am 8. Mai 1945 endete mit der Kapitulation
Sehr geehrter Herr Laschet, sehr geehrter Herr Lienenkämper, mit Bestürzung haben wir von der Androhung mehrerer nordrhein-westfälischer Finanzämter erfahren, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus, an dem verschiedene Bündnisse und Initiativen weltweit am morgigen Samstag (16. März) Proteste gegen Rassismus und Faschismus durchführen, erklärt
Anlässlich des neuerlichen Aufmarsches christlicher Fundamentalisten, selbsternannter „Lebensschützer“ und anderer Ewiggestriger am morgigen Sonnabend in Münster, erklärt Sylvia Gabelmann (MdB/Die Linke): „Der sogenannte ‚1000-Kreuze-Marsch‘ ist
Politische Geisterfahrt der Finanzämter muss gestoppt werden Aktuell drohen die nordrhein-westfälischen Finanzämter in einer konzertierten Aktion und in gleichlautenden Schreiben dem Landesverband sowie mehreren selbständigen
NRW: Landeskriminalamt schreddert Neonazi-»Feindeslisten« Von Peter Schaber Das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen hat aus »Feindeslisten« neonazistischer Organisationen stammende Datensätze gelöscht – offenbar ohne die darin erfassten
Bayern will aus Menschen mit psychischen Erkrankungen Straftäter machen: Das sogenannte „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ (Bay¬PsychKHG) ist alles andere als ein Hilfegesetz. Es beraubt Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen
Von Sylvia Gabelmann, MdB DIE LINKE Die Düsseldorfer Justiz geht aktuell in mehreren Fällen gegen engagierte Antifaschisten vor, die vollends friedlich gegen Aktivitäten von rechten
