NRW: Landeskriminalamt schreddert Neonazi-»Feindeslisten« Von Peter Schaber Das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen hat aus »Feindeslisten« neonazistischer Organisationen stammende Datensätze gelöscht – offenbar ohne die darin erfassten
Ende Mai habe ich gemeinsam mit Inge Höger, Landessprecherin der NRW-Linken, Linke-Landesgeschäftsführer Sascha H. Wagner, und meiner Fraktionskollegin Kathrin Vogler, das sozialpastorale Zentrum Petershof in
„Die Bundesregierung ebnet weiter den Weg für den Einsatz von unkonventionellem Schiefergas-Fracking in Deutschland. Statt die gesundheitsschädliche Technologie hierzulande ausnahmslos zu verbieten, weitet sie die
Bayern will aus Menschen mit psychischen Erkrankungen Straftäter machen: Das sogenannte „Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz“ (Bay¬PsychKHG) ist alles andere als ein Hilfegesetz. Es beraubt Menschen mit psychischen Beeinträchtigungen
„Die Situation des Hebammenberufs ist bekanntermaßen desolat. Viele Hebammen quittieren ihren Dienst, weil sie sich die immens gestiegenen Haftpflichtprämien nicht mehr leisten können. Zudem ist
Von Sylvia Gabelmann, MdB DIE LINKE Im Parteiprogramm der LINKEN von 2011 heißt es, dass DIE LINKE ihre internationalistische Politik auf folgenden Prinzipien gründet: Frieden
Von Sylvia Gabelmann, MdB DIE LINKE Die rechte Partei Alternative für Deutschland (AfD)vereinnahmt permanent Frauenrechte um gegen Geflüchtete zu hetzen. In ihren Bundestagsreden verbreitet sie unter dem Deckmantel
Von Sylvia Gabelmann, MdB DIE LINKE Die Düsseldorfer Justiz geht aktuell in mehreren Fällen gegen engagierte Antifaschisten vor, die vollends friedlich gegen Aktivitäten von rechten
Sylvia Gabelmann (Die Freiheitsliebe) Immer wieder werden Ärztinnen und Ärzte, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, von radikalen Abtreibungsgegnerinnen und Abtreibungsgegnern bedroht, öffentlich an den Pranger gestellt und
Sylvia Gabelmann (MdB/DIE LINKE)
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